AGB / Impressum
Firma: Schreitl-Design
Inhaber: Herbert Schreitl
Anschrift:2500 Baden / Weidengasse 53a
Telefon: +43 699 14712004
E-Mail: office@schreitl-design.at oder über das Kontaktformular
Bankverbindung:
BLZ: 60000 PSK
Kontonummer: 8401247
Aufgrund der Kleinunternehmerregelung wird keine Umsatzsteuer in der Rechnung ausgewiesen. Die Rechnung versteht sich Brutto wie Netto.
AGB der Firma Schreitl-Design
Die FA. Schreitl-Design mit Sitz in Österreich/2500 Baden Weidengasse 53a stellt dem Kunden den bestellten Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.
1.Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Schreitl-Design. Alle von uns abgeschlossenen Verträge, gleichgültig in welcher Form dies erfolgt, sowie Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Spätestens mit Unterschrift der Auftragsvereinbarung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen akzeptieren wir insoweit, als sie nicht unseren Geschäftsbedingungen widersprechen.
2.Inhalt des Angebots
Eine Offerte für ein Projekt basiert auf den zur Verfügung gestellten Projektinformationen. Sie enthält einen Entwurfvorschlag (falls vorher vereinbart) für 1 Vorschlag, sowie eine Auflistung der geplanten Arbeiten mit Angabe des Umfangs.
Im grafischen Entwurf werden Layout, Bildstil und Navigationssystem präsentiert. Im Consulting-Entwurf werden Vorgangsweise und Zielsetzungen präsentiert. Diese Entwürfe sind nicht bindend.
3. Kompatibilität
Web-Seiten werden für die Browser Mozilla Firefox 6.x unter Windows 7 konzipiert und getestet. Anpassungen für andere Web-Browser, Plattformen und Betriebssysteme müssen ausdrücklich vereinbart werden.
4.Projektbeginn
Die Programmierarbeiten beginnen, wenn das Konzept bestätigt wurde und alle Texte, Bilder, Übersetzungen usw. uns gemäß dem vereinbarten Anforderungsprofil zur Verfügung stehen.
5.Autorkorrekturen
Falls nachträglich zu den vereinbarten Texten oder im Konzept Korrekturen oder Ergänzungen des Kunden ausgeführt werden sollen, können diese abhängig vom Aufwand zusätzlich nach diesem verrechnet werden.
6.Testphase
Vor dem Onlinegang des Webauftrittes planen wir eine Offline-Testphase ein. Diese dient dazu, dass der Kunde alle Seiten ansieht, beurteilt und die Seiten zur Veröffentlichung freigibt. Für
Consulting und reine Grafik Projekte ist keine Testphase vorgesehen.
Alle auszuführenden Schlusskorrekturen werden vom Kunden gesammelt und uns auf einen Schub übergeben, nur diese Korrekturen sind kostenlos. Nachträgliche Autorkorrekturen oder Konzeptänderungen werden separat nach Aufwand verrechnet.
7. Terminplanung
Material, das wir mit Verspätung erhalten, hat eine Verzögerung aller Arbeiten und evtl. auch des Onlinegangs zur Folge.
8. Externe Produkte und Dienstleistungen
In offerierten Preisen sind Datenbankanbindungen, CGI-Programme etc. nur enthalten, wenn es ausdrücklich formuliert wurde. Die Beschaffung und Bezahlung dieser Programme erfolgt immer nach Absprache mit dem Kunden. Schreitl-Design übernimmt keine Verantwortung für Programme, Datenbankanbindungen und andere Arbeiten, die nicht von uns ausgeführt oder bei einem Lieferanten unserer Wahl bestellt wurden.
9. Copyright des Kundenmaterials
Der Kunde ist für die Abklärung des Copyrights und der erlaubten Nutzung für Material (z.B. Fotos), welches er an Schreitl-Design übergibt, selbst verantwortlich.
Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über Schreitl-Design produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Schreitl-Design findet nicht statt.
Schreitl-Design überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer
gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die "Dispute Policy" des InterNic unter www.internic.net). Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält Schreitl-Design sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
Sollte Schreitl-Design aus oben beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Schreitl-Design leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, welche Schreitl-Design zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält Schreitl-Design von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.
10. Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen
Schreitl-Design führt nach Abschluss des Auftrages für einen Aufpreis eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer von der Schreitl-Design festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) durch. Diese Leistung erbringt Schreitl-Design nach besten Möglichkeiten einer automatisierten und manuellen Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine.
Dem Kunden ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.
Schreitl-Design stellt keine Internetserver bereit. Die von der Schreitl-Design erstellten Internetseiten werden von Fremdanbietern verwaltet. In Ergänzung zu den hier angeführten AGB gelten für Leistungen der Fremdanbieter deren AGB.
11. Leistungsstörungen
Schreitl-Design leistet Gewähr für die gelieferten Waren, indem sie nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachbessert bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornimmt. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen.
12. Kundeneingriff
Ohne andere Abmachungen darf der Kunde während der Realisierung bis zur endgültigen Abnahme nicht in bestehende Dokumente oder auf wichtige Serverbereiche eingreifen.
11. Beratung und Präsentation
Sitzungen und Präsentationen sind während des Projektes kostenlos. Lediglich Reisekosten werden nach Aufwand verrechnet.
13. Support nach Projektende
Der Auftraggeber hat nach Projektende Anspruch auf kostenlosen Support in Form von telefonischer oder E-Mail-technischer Betreuung für Fragen, die im direkten Zusammenhang mit seiner Internet-Präsentation stehen.
Die Schulung und Einweisung des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter sind nicht Teil des kostenlosen Supportangebotes und werden, wenn nicht im Angebot enthalten, getrennt als Schulung verrechnet.
14. Copyrightvermerk
Ohne andere Abmachungen wird Schreitl-Design auf jeder Seite des Projektes als Beratungsfirma bzw. als Urheber des Layouts oder der Programmierung erwähnt und erhält einen Hyperlink auf die www.schreitl-design.at Seiten.
Die Webseiten des Kunden haben Links zu anderen Internet-Seiten. Für alle diese Links gilt: Die Betreiber erklären ausdrücklich, dass sie keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Daher distanzieren sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten und machen sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links auf unseren Domänen und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die von den Betreibern eingerichteten Banner und Links führen.
15. Nutzungsrechte
Das Nutzungsrecht für graphische Elemente, Textkreationen und Programme bleibt ohne anders lautende Abmachung auf die in Auftrag gegebene Website/Printmedium und Sprache beschränkt. Weitergehende Nutzungen (von Seiten oder Grafikelementen bzw. Logos) des Kunden (Sprachadaptionen, Verwendung in Print- oder elektronischen Medien, Weiterverkauf oder Vermietung) müssen separat abgegolten werden (außer anders vereinbart ).
16. Zahlung und Abrechnung
Die erste Rate ist vor Projektbeginn fällig. Die zweite Rate ist nach Projektabschluss fällig.Kosten für externe Leistungen werden nach deren Fertigstellung abgerechnet.
Kosten für die Miete eines Speicherplatzes zählen nicht zu den Projektkosten und fallen unabhängig vom Stand des Projektes an.Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann Schreitl-Design das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
Schreitl-Design ist ein Kleinunternehmer und von der Umsatzsteuer befreit (§ 19 UstG). Rechnungsbeträge enthalten deshalb keine Mehrwertsteuer.
17. Weitere Kosten
Alle unvorhergesehen Arbeiten, die zum ursprünglich abgesegneten Konzept dazukommen, werden separat verrechnet.
Fremdleistungen, wie Übersetzungen, sowie die MWSt sind in unseren Preisen nicht inbegriffen (außer anders angegeben). Jeder zusätzliche Mehraufwand wird von uns vorgängig offeriert und erst ausgeführt, wenn der Kunde sein Einverständnis dafür gibt.
18. Eigentumsvorbehalt
Die erstellte Präsentation bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum von Schreitl-Design, welche über Verwendung und Veröffentlichung frei entscheiden kann. Die Veröffentlichung kann bis zur vollständigen Zahlung unterbunden werden.
19. Schlussbestimmungen
Schreitl-Design ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Schreitl-Design ist berechtigt, die verwendete Internet -Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne besonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
Die in den AGB erwähnten Mitteilungen von Schreitl-Design an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt Schreitl-Design grundsätzlich an die vom Kunden angeführte E-Mail-Adresse oder in gedruckter Form zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft. Der Name dieser E-Mail-Adresse kann zur Sicherstellung der Kommunikation nicht geändert werden.Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden,
gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
Schreitl-Design steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von Schreitl-Design oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Republik Österreich.
Sollte eine Bedingung dieser Vereinbarung rechtunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die Vertragspartner werden sich, soweit eine Bestimmung unwirksam ist, auf eine neue Bestimmung einigen, die der gewollten Regelung möglichst nahe kommt und rechtlich Bestand hat.
Baden, den 20. Juni 2009
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Firma: Schreitl-Design
Inhaber: Herbert Schreitl
Anschrift:2500 Baden / Weidengasse 53a
Telefon: +43 699 14712004
E-Mail: office@schreitl-design.at oder über das Kontaktformular
Bankverbindung:
BLZ: 60000 PSK
Kontonummer: 8401247
Aufgrund der Kleinunternehmerregelung wird keine Umsatzsteuer in der Rechnung ausgewiesen. Die Rechnung versteht sich Brutto wie Netto.
AGB der Firma Schreitl-Design
Die FA. Schreitl-Design mit Sitz in Österreich/2500 Baden Weidengasse 53a stellt dem Kunden den bestellten Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.
1.Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Schreitl-Design. Alle von uns abgeschlossenen Verträge, gleichgültig in welcher Form dies erfolgt, sowie Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Spätestens mit Unterschrift der Auftragsvereinbarung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen akzeptieren wir insoweit, als sie nicht unseren Geschäftsbedingungen widersprechen.
2.Inhalt des Angebots
Eine Offerte für ein Projekt basiert auf den zur Verfügung gestellten Projektinformationen. Sie enthält einen Entwurfvorschlag (falls vorher vereinbart) für 1 Vorschlag, sowie eine Auflistung der geplanten Arbeiten mit Angabe des Umfangs.
Im grafischen Entwurf werden Layout, Bildstil und Navigationssystem präsentiert. Im Consulting-Entwurf werden Vorgangsweise und Zielsetzungen präsentiert. Diese Entwürfe sind nicht bindend.
3. Kompatibilität
Web-Seiten werden für die Browser Mozilla Firefox 6.x unter Windows 7 konzipiert und getestet. Anpassungen für andere Web-Browser, Plattformen und Betriebssysteme müssen ausdrücklich vereinbart werden.
4.Projektbeginn
Die Programmierarbeiten beginnen, wenn das Konzept bestätigt wurde und alle Texte, Bilder, Übersetzungen usw. uns gemäß dem vereinbarten Anforderungsprofil zur Verfügung stehen.
5.Autorkorrekturen
Falls nachträglich zu den vereinbarten Texten oder im Konzept Korrekturen oder Ergänzungen des Kunden ausgeführt werden sollen, können diese abhängig vom Aufwand zusätzlich nach diesem verrechnet werden.
6.Testphase
Vor dem Onlinegang des Webauftrittes planen wir eine Offline-Testphase ein. Diese dient dazu, dass der Kunde alle Seiten ansieht, beurteilt und die Seiten zur Veröffentlichung freigibt. Für
Consulting und reine Grafik Projekte ist keine Testphase vorgesehen.
Alle auszuführenden Schlusskorrekturen werden vom Kunden gesammelt und uns auf einen Schub übergeben, nur diese Korrekturen sind kostenlos. Nachträgliche Autorkorrekturen oder Konzeptänderungen werden separat nach Aufwand verrechnet.
7. Terminplanung
Material, das wir mit Verspätung erhalten, hat eine Verzögerung aller Arbeiten und evtl. auch des Onlinegangs zur Folge.
8. Externe Produkte und Dienstleistungen
In offerierten Preisen sind Datenbankanbindungen, CGI-Programme etc. nur enthalten, wenn es ausdrücklich formuliert wurde. Die Beschaffung und Bezahlung dieser Programme erfolgt immer nach Absprache mit dem Kunden. Schreitl-Design übernimmt keine Verantwortung für Programme, Datenbankanbindungen und andere Arbeiten, die nicht von uns ausgeführt oder bei einem Lieferanten unserer Wahl bestellt wurden.
9. Copyright des Kundenmaterials
Der Kunde ist für die Abklärung des Copyrights und der erlaubten Nutzung für Material (z.B. Fotos), welches er an Schreitl-Design übergibt, selbst verantwortlich.
Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über Schreitl-Design produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Schreitl-Design findet nicht statt.
Schreitl-Design überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer
gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die "Dispute Policy" des InterNic unter www.internic.net). Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält Schreitl-Design sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
Sollte Schreitl-Design aus oben beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Schreitl-Design leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, welche Schreitl-Design zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält Schreitl-Design von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.
10. Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen
Schreitl-Design führt nach Abschluss des Auftrages für einen Aufpreis eine Anmeldung der Internet-Präsenz bei einer von der Schreitl-Design festzulegenden Auswahl von Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) durch. Diese Leistung erbringt Schreitl-Design nach besten Möglichkeiten einer automatisierten und manuellen Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine.
Dem Kunden ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.
Schreitl-Design stellt keine Internetserver bereit. Die von der Schreitl-Design erstellten Internetseiten werden von Fremdanbietern verwaltet. In Ergänzung zu den hier angeführten AGB gelten für Leistungen der Fremdanbieter deren AGB.
11. Leistungsstörungen
Schreitl-Design leistet Gewähr für die gelieferten Waren, indem sie nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachbessert bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornimmt. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Minderung oder Wandlung zu verlangen.
12. Kundeneingriff
Ohne andere Abmachungen darf der Kunde während der Realisierung bis zur endgültigen Abnahme nicht in bestehende Dokumente oder auf wichtige Serverbereiche eingreifen.
11. Beratung und Präsentation
Sitzungen und Präsentationen sind während des Projektes kostenlos. Lediglich Reisekosten werden nach Aufwand verrechnet.
13. Support nach Projektende
Der Auftraggeber hat nach Projektende Anspruch auf kostenlosen Support in Form von telefonischer oder E-Mail-technischer Betreuung für Fragen, die im direkten Zusammenhang mit seiner Internet-Präsentation stehen.
Die Schulung und Einweisung des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter sind nicht Teil des kostenlosen Supportangebotes und werden, wenn nicht im Angebot enthalten, getrennt als Schulung verrechnet.
14. Copyrightvermerk
Ohne andere Abmachungen wird Schreitl-Design auf jeder Seite des Projektes als Beratungsfirma bzw. als Urheber des Layouts oder der Programmierung erwähnt und erhält einen Hyperlink auf die www.schreitl-design.at Seiten.
Die Webseiten des Kunden haben Links zu anderen Internet-Seiten. Für alle diese Links gilt: Die Betreiber erklären ausdrücklich, dass sie keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Daher distanzieren sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten und machen sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links auf unseren Domänen und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die von den Betreibern eingerichteten Banner und Links führen.
15. Nutzungsrechte
Das Nutzungsrecht für graphische Elemente, Textkreationen und Programme bleibt ohne anders lautende Abmachung auf die in Auftrag gegebene Website/Printmedium und Sprache beschränkt. Weitergehende Nutzungen (von Seiten oder Grafikelementen bzw. Logos) des Kunden (Sprachadaptionen, Verwendung in Print- oder elektronischen Medien, Weiterverkauf oder Vermietung) müssen separat abgegolten werden (außer anders vereinbart ).
16. Zahlung und Abrechnung
Die erste Rate ist vor Projektbeginn fällig. Die zweite Rate ist nach Projektabschluss fällig.Kosten für externe Leistungen werden nach deren Fertigstellung abgerechnet.
Kosten für die Miete eines Speicherplatzes zählen nicht zu den Projektkosten und fallen unabhängig vom Stand des Projektes an.Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann Schreitl-Design das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
Schreitl-Design ist ein Kleinunternehmer und von der Umsatzsteuer befreit (§ 19 UstG). Rechnungsbeträge enthalten deshalb keine Mehrwertsteuer.
17. Weitere Kosten
Alle unvorhergesehen Arbeiten, die zum ursprünglich abgesegneten Konzept dazukommen, werden separat verrechnet.
Fremdleistungen, wie Übersetzungen, sowie die MWSt sind in unseren Preisen nicht inbegriffen (außer anders angegeben). Jeder zusätzliche Mehraufwand wird von uns vorgängig offeriert und erst ausgeführt, wenn der Kunde sein Einverständnis dafür gibt.
18. Eigentumsvorbehalt
Die erstellte Präsentation bleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum von Schreitl-Design, welche über Verwendung und Veröffentlichung frei entscheiden kann. Die Veröffentlichung kann bis zur vollständigen Zahlung unterbunden werden.
19. Schlussbestimmungen
Schreitl-Design ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Schreitl-Design ist berechtigt, die verwendete Internet -Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne besonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
Die in den AGB erwähnten Mitteilungen von Schreitl-Design an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt Schreitl-Design grundsätzlich an die vom Kunden angeführte E-Mail-Adresse oder in gedruckter Form zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft. Der Name dieser E-Mail-Adresse kann zur Sicherstellung der Kommunikation nicht geändert werden.Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden,
gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
Schreitl-Design steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von Schreitl-Design oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Republik Österreich.
Sollte eine Bedingung dieser Vereinbarung rechtunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die Vertragspartner werden sich, soweit eine Bestimmung unwirksam ist, auf eine neue Bestimmung einigen, die der gewollten Regelung möglichst nahe kommt und rechtlich Bestand hat.
Baden, den 20. Juni 2009
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